Konni Wehlan in den Landtagsdebatten zum Flughafen BER
23. Januar 2013

Akzeptanz für den Flughafen Willy Brandt - Kurzintervention

Der Großflughafen BER war erneut Thema im Landtag

In einer Kurzintervention erläutert der Fraktionsvorsitzende der Grünen die Absicht der Grünen, sich für ein bundesweites Nachtflugverbot stark zu machen. Die Chancen dafür hätten sich nach der Niedersachsen-Wahl verändert. - Kornelia Wehlan entgegnet, den Grünen gehe es nur darum, die rot-rote Koalition in Brandenburg vorzuführen.

 

Download des Videomitschnittes aus der Landtagsdebatte

23. Januar 2013

Akzeptanz für den Flughafen Willy Brandt

Der Großflughafen BER war erneut Thema im Landtag

Kornelia Wehlan erläutert das weitere Prozedere nach dem erfolgreichen Volksbegehren für ein Nachtflugverbot. In diesem Zusammenhang kritisiert sie das Vorgehen der CDU. Nicht die Fraktion könne einen Kompromiss bestimmen; dies obliege den Verfahrensbevollmächtigten - den Vertretern des Volksbegehrens. Kritik übt Wehlan auch an den Grünen, die jetzt ein bundeseinheitliches Nachtflugverbot forderten.

Download des Videomitschnittes aus der Landtagsdebatte

23. Januar 2013

Sonderausschuss BER

Der Landtag richtet einen Sonderausschuss zum Großflughafen BER ein.

Kornelia Wehlan bedankt sich beim FDP-Abgeordneten Gregor Beyer für die Initiative zu dem Antrag. Die Zerstückelung des BER-Themas in fünf verschiedenen Ausschüssen gehöre endlich abgeschafft. Zu oft sei die normale Arbeit dort durch immer neue BER-Hiobsbotschaften überlagert worden. Im Sonderausschuss solle es nicht um eine "rückwärtsgewandte Fehlersuche" gehen, sondern um eine aktive, "auf das Gelingen ausgerichtete" Vorgehensweise.

Download des Videomitschnittes aus der Landtagsdebatte

14. November 2012

Flughafen BER

Der Großflughafen BER war erneut Thema im Landtag

Kornelia Wehlan wirft der Opposition vor, "nur zurück" zu blicken. Vieles, was den finanziellen Mehrbedarf angehe, sei auch in dem Tun bzw. Nicht-Tun der CDU und ihrer Kollegen in Berlin und im Bund begründet. Hier fehle der Blick zurück - beispielsweise beim Schallschutz.

Download des Videomitschnittes aus der Landtagsdebatte

30. August 2012

Flughafen-Lärmschutz

Der Lärmschutz am Großflughafen BER war erneut Thema im Landtag

Der Abgeordnete Genilke äußert sich in einer Kurzintervention ebenfalls erstaunt, dass die Abgeordnete Wehlan nun die Schallschutzergebnisse feiere. Der Druck sei hier ja eher vom OVG und weniger von dem vom Aufsichtsrat "längst abgesegneten" Klarstellungsantrag aufgebaut worden.

Wehlan weist zurück, von "Sieg" gesprochen zu haben. Es gebe im Haus weder Sieger noch Verlierer - die Sieger seien die Anwohner, die viel zu lange um ihr Recht hätten kämpfen müssen.

Download des Videomitschnittes aus der Landtagsdebatte

30. August 2012

Flughafen-Lärmschutz

Der Lärmschutz am Großflughafen BER war erneut Thema im Landtag

Kornelia Wehlan verweist in Sachen Lärmschutz auf die Ergebnisse, um die sich der zuständige Fachausschuss und der Landtag in den letzten Monaten bemüht hätten. Dazu gehöre für die Linke "ganz obenan", dass der Klarstellungsantrag der FBB endlich vom Tisch sei und der planfestgestellte Schallschutz im Sinne des OVG-Beschlusses umgesetzt werde. Viele wichtige Punkte aus den Anträgen seien also bereits erfüllt.

Download des Videomitschnittes aus der Landtagsdebatte

6. Juni 2012

Schallschutz und Informationspolitik

Großflughafen BER war erneut Thema im Landtag

Kornelia Wehlan bedauert den Vertrauensverlust, der durch die Verschiebung der Eröffnung entstanden ist. Fluggäste, Unternehmen und Bauunternehmer seien durch das Missmanagement verunsichert. Der Klarstellungsantrag der Flughafengesellschaft habe zur Folge, das Anwohner weiterhin im Unklaren gelassen würden. Der CDU wirft sie vor, die eigene Verantwortung nicht wahrzunehmen.

Videomitschnitt aus der Landtagsdebatte

Kurzintervention auf den Debattenverlauf

25. April 2012

Schallschutz am Flughafen BER

Anträge und Debatten zu Schallschutz und Lärmrente

Kornelia Wehlan betont, dass die Betroffenen einen Anspruch auf Schallschutzmaßnahmen hätten, die dem Planfeststellungsbeschluss entsprächen. Hierfür dürfe es keine finanzielle Obergrenze geben. Die Lärmrente sei "kein probates Mittel", um die Menschen vor Lärm zu schützen.

Videomitschnitt aus der Landtagsdebatte

22. März 2012

Umwelt- und Energiepolitik am Großflughafen BER

Hilfen für Anwohner des Flughafens in Schönefeld

Konni Wehlan erinnert daran, dass sich die Flughafen-Anwohner allein gelassen fühlten. Das Rumfeilschen der Flughafengesellschaft bei der Absenkung der Schallschutzstandards lasse das Vertrauen in die Politik schwinden. Mit dem Antrag der CDU werde gegengesteuert. Den Entschließungsantrag der Grünen lehnt sie jedoch ab.

Videomitschnitt aus der Landtagsdebatte

23. Februar 2012

Gesundheit der Bürger schützen

Hilfen für Anwohner des Flughafens in Schönefeld

Konni Wehlan betont, dass DIE LINKE das Schutzbedürfnis der Bürger sehr ernst nehme und für ein konsequentes Nachtflugverbot stehe. Das vom Umweltbundesamt veröffentlichte Gutachten stelle keine neue Datenlage dar. Es sei vielmehr eine "Bestätigung dessen, was wir seit mehr als einem Jahr in den Ausschüssen diskutieren". Sie sei enttäuscht, dass der Abgeordnete Schulze "hier auch nicht alles" wahrnehme.

Videomitschnitt aus der Landtagsdebatte

26. Januar 2012

Flughafendebatte im Landtag

Hilfen für Anwohner des Flughafens in Schönefeld

Konni Wehlan stellt in ihrem Redebeitrag Einigkeit bei allen Fraktionen fest, dass der Planfeststellungsbeschluss nicht verhandelbar sei. Das Schallschutzprogramm ende nicht, wenn eine bestimmte Summe erreicht sei, sondern wenn die berechtigten Ansprüche von betroffenen Bürgern erfüllt seien. Entschädigungen müssten gezahlt werden.

Redebeitrag als pdf-Datei

Videomitschnitt aus der Landtagsdebatte

16. Dezember 2011

Volksinitiative für ein Nachtflugverbot

Rede von Konni Wehlan zur Debatte im Landtag

Kornelia Wehlan verweist darauf, dass weder Berlin noch der Bund als Gesellschafter bezüglich eines Nachtflugverbotes mit sich reden lassen. Eine Regelung müsse auf Bundesebene erfolgen. Wenn es zu einer Güterabwägung Gesundheitsschutz gegenüber Wirtschaftsinteressen komme, könne dies nicht regional entschieden werden.

Videomitschnitt aus der Debatte

10. November 2011

Gesundheitsmonitoring am Großflughafen BER

Rede von Konni Wehlan zur Debatte im Landtag

Kornelia Wehlan wirft den Grünen vor, "auf der Welle der Emotionen" politische Erfolge einfahren zu wollen. Ihr Antrag solle suggerieren, sie seien die einzigen, die etwas tun: Warum negieren sie die Arbeit der Landesregierung?, fragt Wehlan. Der Grünen-Antrag sei widersprüchlich und biete nicht die Grundlage für eine fachliche Debatte.

Videomitschnitt aus der Debatte

29. September 2011

Wirtschaftlichkeit des Flughafens Schönefeld (BER)

Rede von Konni Wehlan zur Debatte im Landtag

Kornelia Wehlan erinnert dei Grünen daran, dass ihre Berliner Kollegen sich in den Sondierungsgesprächen mit der SPD für eine Expansionsstrategie ausgesprochen hätten. Die Chance für eine Privatisierung des Flughafens sehe sie derzeit auch nicht, da dies schon zweimal gescheitert sei.

Videomitschnitt aus der Debatte

1. September 2011

Flugroutendivergenz und Fluglärm

Rede von Konni Wehlan zur Debatte im Landtag (Ergänzung)

Kornelia Wehlan erinnert die Grünen daran, dass sie ihre "Unschuld" mit ihrem "Ja zu Schönfeld" schön längst verloren hätten. Die Brandenburger Grünen sollten den Koalitionsfraktionen nicht vorwerfen, was sie in Berlin zum Maßstab ihrer Arbeit machten.  

Videomitschnitt aus der Debatte

1. September 2011

Flugroutendivergenz und Fluglärm

Rede von Konni Wehlan zur Debatte im Landtag

Kornelia Wehlan rügt, dass an der Festlegung der Flugrouten und am Planfeststellungsbeschluss unterschiedliche Behörden beteiligt seien, die getrennt arbeiteten. Außerdem brauche man bundesgesetzliche Regelungen für ein konsequentes Nachtflugverbot über dicht besiedelten Gebieten.  

Videomitschnitt aus der Debatte

 Konni Wehlan weist den Vorwurf der Grünen zurück, dass die Koalition nicht mit der Regierung kommuniziere. Der CDU-Fraktion wirft sie vor, die Bürgerproteste unhinterfragt zu Polemiken gegen die jeweilige Regierung zu nutzen. Sie sieht ein Informationsdefizit seitens der Fluglärmkommission, nicht seitens der regional Verantwortlichen.

Videomitschnitt aus der Debatte