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Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) überträgt die Debatten des Landtages bzw. zeichnet diese auf. Alle hier verlinkten Mitschnitte sind vom rbb erstellt, ebenso wie die hier verwendeten Kurzinformationstexte.

Onlineportal des rbb zu den Sitzungen des Landtages Brandenburg

Konni Wehlan in den Landtagsdebatten des Jahres 2010

Zusammenfassung Sitzungstag

In diesem Video hat der rbb den Sitzungstag des Brandenburger Landtages in einer Stunde kurz zusammengefasst.

Zusammenfassung Sitzungstag

Landesstraßenbedarfsplangesetz

Erwiederung von Konni Wehlan auf die Kurzintervention von Rainer Genilke (CDU)

Nach den Worten des CDU-Abgeordneten besitzt der Straßenbau nicht die Priorität wie es ein Transitland wie Brandenburg brauchen würde. Kornelia Wehlan reagiert auf den Vorwurf, dass zu wenig Geld für Straßenneubau eingeplant sei.

Videomitschnitt aus der Debatte

Landesstraßenbedarfsplangesetz

Konni Wehlan hält das Verhältnis von 10:90 zwischen Neubau und Erhalt der Landesstraßen für berechtigt. Damit trage die Regierung auch einer Kritik des Landesrechnungshofes von 2008 Rechnung. Dieser hatte moniert, dass Brandenburg zuwenig Vorsorge zum Erhalt der Straßen treffe.

Videomitschnitt aus der Debatte

Zusammenfassung Sitzungstag

Interview mit Konni Wehlan zum S-Bahn-Vertrag

In diesem Video hat der rbb den Sitzungstag des Brandenburger Landtages in einer Stunde kurz zusammengefasst. In der Videodatei ist auch ein Interview mit Konni Wehlan zum S-Bahn-Vertrag enthalten, welches bei ca. 26 min zu sehen ist.

Zusammenfassung Sitzungstag; Interview

Flugrouten am BBI: Lärmschutz muss Priorität haben

 Konni Wehlan weist den Vorwurf der Grünen zurück, dass die Koalition nicht mit der Regierung kommuniziere. Der CDU-Fraktion wirft sie vor, die Bürgerproteste unhinterfragt zu Polemiken gegen die jeweilige Regierung zu nutzen. Sie sieht ein Informationsdefizit seitens der Fluglärmkommission, nicht seitens der regional Verantwortlichen.

Videomitschnitt aus der Debatte

Dynamisierungsmittel für Personennahverkehr

Konni Wehlan verweist in ihrem Debattenbeitrag auf die veränderten Rahmenbedingungen. Die Weitergabe der Dynamisierungsmittel sei zum jetzigen Zeitpunkt nicht "darstellbar". Die CDU wisse auch, dass die Dynamisierungsmittel nicht im ÖPNV-Gesetz geregelt sei.

Videomitschnitt aus der Debatte

Moderner Radverkehr in Brandenburg

Kornelia Wehlan (DIE LINKE) stellt heraus, dass Brandenburg den Radtourismus erfolgreich entwickelt habe. Herr Jungclaus (Grüne/Bündnis 90) trage Eulen nach Athen.

Videomitschnitt aus der Debatte

Verhandlungen über Gewässerflächen

Konni Wehlan weist darauf hin, dass Rot-Rot die Forderung "Für freie Ufer und gegen Seenprivatisierung" erstmals in einen Koalitionsvertrag geschrieben habe. Das wolle man auch umsetzen, deshalb sei der CDU-Antrag abzulehnen. Die Landesregierung tue allerdings bereits das, was die Grünen einforderten - sie erarbeite das brandenburgische Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz.

Videomitschnitt aus der Debatte

Haushaltsberatung 2010-Einzelplan 11: Infrastruktur und Landwirtschaft

Angenommen wird der größte Einzeletat (Link zur pdf-Datei) eines Ministeriums im Gesamthaushalt. Er verfügt über ein Volumen von 1,4 Milliarden Euro. Alle Änderungsanträge der Opposition werden mehrheitlich abgelehnt.

Kornelia Wehlan (DIE LINKE) stellt den Einzelplan vor und erläutert die Schwerpunkte.

Videomitschnitt der Debatte

Lärmschutz Autobahndreieck Nuthetal und Potsdam

Kornelia Wehlan äußert Verständnis für die Sorgen der Bürger. Der Ausbau des Berliner Rings gehöre aber zu den Verkehrsprojekten Deutsche Einheit, wodurch er Angelegenheit des Bundes sei. CDU und FDP fordert sie auf, bei der schwarz-gelben Bundesregierung in dem Sinne tätig zu werden.

Videomitschnitt aus der Debatte

Schleusenausbau Kleinmachnow

Kornelia Wehlan verweist darauf, dass der Schleusenausbau eine Entscheidung des Bundes sei und wirft der FDP Heuchelei vor. Diese habe im zuständigen Ausschuss des Bundestages einen Antrag der LINKEN abglehnt, die Gelder für den Ausbau der Schleuse zu stornieren.

Videomitschnitt aus der Debatte

S-Bahn-Verkehrsvertrag

Kornelia Wehlan fordert die CDU zu Unterstützung auf. "Sie können sehr wohl etwas tun." Über eine Bundesrats-Initiative solle die Bundesregierung aufgefordert werden, eine festgestellte Überkompensierung "zu heilen und mit den Vertragspartnern Berlin und Brandenburg ins Gespräch zu kommen".

Videomitschnitt aus der Debatte