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Kinderweihnachtsfeier im Übergangswohnheim des ASB

Kinder in Luckenwalde erhielten auch in diesem Jahr von Konni Wehlan Geschenke

Längst ist die jährliche Kinderweihnachtsfeier im Übergangswohnheim des Arbeiter-Samariter- Bundes (ASB) in Luckenwalde zu einer liebgewonnenen Tradition für mich als Abgeordnete geworden.
Gemeinsam mit dem Gebiets- und Stadtverband der LINKEN in Luckenwalde sowie der Kreistags- und Stadtfraktion sind auch in diesem Jahr wieder unzählige Geschenke gepackt und viele Kuchen gebacken worden.
Begleitet auf der Gitarre durch Dr. Heidemarie Migulla, Vorsitzende der SVV Luckenwalde, wurde gemeinsam gesungen, besinnliche Stimmung herbei gezaubert und auf den Weihnachtsmann gewartet.
Der ließ dann auch nicht mehr lange auf sich warten und brachte mit weihnachtlichem Geläut Geschenke für die strahlenden Kinder mit.

An dieser Stelle möchten ich den vielen fleißigen Helferinnen und Helfern, den Spenderinnen und Spendern danken, da ohne diese unsere jährliche Feierlichkeit nicht möglich gewesen wäre.

Kooperationsvertrag unterzeichnet

LINKE trägt jetzt auch im Landkreis Teltow-Fläming Verantwortung

Am heutigen Donnerstag haben die einzelnen Kooperationspartner der sachgerechten Zusammenarbeit im Kreistag ihren Vertrag unterzeichnet. So setzten für die Fraktion der SPD/Grüne Christoph Schulze, Fritz Lindner und Dr. Gerhard Kalinka, für DIE LINKE Jürgen Akuloff und ich, für die FDP Klaus Rocher und Matthias Nerlich sowie für den Bauernverband Helmut Dornbusch und Holger Vogt und des weiteren der Landrat Peer Giesecke ihr Signum unter das Schriftstück.

Über den fast einjährigen Findungsprozess ist Vertrauen gewachsen und es besteht die Absicht, eine verlässliche Politik für die Menschen und den Landkreis zu gestalten. Durch die gute Zusammenarbeit ist eine neue Art und Form der öffentlichen Diskussion entstanden, in dessen Prozess auch die ernsthafte Beteiligung aller demokratischen Kräfte im Kreistag stehen soll - auch wenn sie nicht in der Kooperation wirken - um ein gemeinsames Agieren zum Wohle des Landkreises sicherzustellen.

Wir finden unsere Schwerpunkte zur Politikgestaltung aus unserem Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2008 im vorliegenden Papier wieder. So sind gerade das Soziale, Familien, Bildung, Kinder und Arbeit ganz oben auf der Agenda.

Kreisparteitag der LINKEN Teltow-Fläming

1. Tagung des 2. Kreisparteitages in Dobbrikow (Gemeinde Nuthe-Urstromtal)

Der Kreisvorstand der LINKEN Teltow-Fläming hatte auf seiner letzten Sitzung am Anfang diesen Monats die 1. Tagung des 2. Kreisparteitages zum 28. November 2009 um 9.30 Uhr nach Dobbrikow (Gemeinde Nuthe-Urstromtal) einberufen.
Pünktlich an diesem Samstagmorgen eröffnete unsere frisch gewählte Bürgermeisterin Nuthe-Urstromtals, Monika Nestler, als erste Bürgermeisterin der LINKEN in Teltow-Fläming unseren Parteitag. Im Anschluss und nach einigen Formalien einer Parteitagskonstituierung begann ich dann als Kreisvorsitzende mein Referat. Ich ließ die zurückliegenden Monate Revue passieren, sprach nicht nur über die für uns so erfolgreichen Wahlen sondern auch über die momentanen Vorkomnisse in der Landtagsfraktion im Bezug auf Stasi-Enthüllungen.

Anschließend wertete dann unser Kreiswahlkampfleiter die zurückliegenden Wahlen aus, zog Bilanz und zeigte Positives aber auch Verbesserungswürdiges anhand von Beispielen den Delegierten auf.

Danken möchte ich auf diesem Wege den Organisatoren des Parteitages für den reibungslosen Ablauf und die tolle Atmosphäre.

Alles Weitere zum Parteitag finden Sie hier auf den Seiten meines Kreisverbandes.

Volkstrauertag

Stilles Gedenken auf Luckenwalder Waldfriedhof

Am heutigen Volkstrauertag fand wie auch schon in den Jahren zuvor eine Kranzniederlegung auf dem Luckenwalder Waldfriedhof statt. Vertreter der Stadt Luckenwalde und einige Stadtverordnete legten an diesem Sonntagvormittag an der zentralen Grabanlage für die Opfer des Krieges Blumen und Gestecke nieder. Auch ich nahm als Landtagsabgeordnete an dieser Veranstaltung teil. Im Anschluss daran legten Vertreter der LINKEN auch noch Gestecke an der Kriegsgräberstätte für die sowjetischen Soldaten ab und gedachten der Gefallenen.

Konni Wehlan las vor

Landtagsabgeordnete beteiligte sich auch in diesem Jahr am bundesweiten Vorlesetag

Am 13. November 2009 fand in diesem Jahr der bundesweite Vorlesetag statt. Durch die Initiative, getragen durch die Zeitung "Die Zeit" und der Stiftung Lesen, soll die Aufmerksamkeit der Gesellschaft auf die große Bedeutung des Vorlesens als Grundlage für Bildungsfähigkeit gelenkt und frühzeitig die Lust am Lesen gefördert werden. Zahlreiche Bücherfreunde waren daher wieder aufgerufen aus ihren Lieblingsbüchern vorzulesen.

Für mich als hiesige Landtagsabgeordnete haben sich Aktivitäten rund um diesen Tag zu einer lieb gewonnenen Tradition entwickelt. So habe ich auch in diesem Jahr wieder in zahlreichen Einrichtungen unseren kleinen Mitbürgern, u. a. in den KITAs "Sunshine" und "Weichpfuhl" und örtlichen Grundschulen vorgelesen.

Homepage der Initiative "Wir lesen vor"

Wahl und Vereidigung des Ministerpräsidenten

Matthias Platzeck wiedergewählt; neue Minister ernannt und vereidigt

Auf seiner zweiten Sitzung der neuen Legislaturperiode hat der Landtag Brandenburg den Ministerpräsidenten gewählt. Einziger Bewerber war Matthias Platzeck von der SPD. Von 86 anwesenden Abgeordneten stimmten 54 mit Ja und 32 mit Nein. Die erforderliche Stimmenzahl von 45 war damit erreicht und damit der neue und alte Ministerpräsident bereits im ersten Wahlgang gewählt. Im Anschluss an seine Vereidigung wurden dann die Mitglieder der neuen rot-roten Landesregierung ernannt und ebenfalls vor dem Plenum des Landtages vereidigt. Für DIE LINKE nahmen an diesem Tag Anita Tack (Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz), Dr. Helmuth Markov (Finanzen und stellv. Ministerpräsident), Ralf Christoffers (Wirtschaft und Europaangelegenheiten) und Dr. Volkmar Schöneburg (Justiz) als neue Minister die Arbeit auf und an der ersten Kabinettssitzung im Anschluss teil.

Fotos: MAZ, Michael Hübner und DIE LINKE

Rot-Rot von Landesparteitag gebilligt

Weg zur Unterzeichnung des Koalitionsvertrages am morgigen Donnerstag frei

124 Stimmen für die Annahme, 15 dagegen und fünf Enthaltungen sind das Ergebnis zur Frage, ob DIE LINKE den ersten Koalitionsvertrag zwischen ihr und der SPD in Brandenburg und damit dem ersten rot-roten Projekt in unserer Heimat zustimmt oder nicht. Die Delegierten unseres Kreisverbandes stimmten für den Koalitionsvertrag und fanden sich damit in deutlicher Mehrheit zum Rest der Partei. In sehr sachlichen Diskussionen und ausgewogenen Auseinandersetzungen wurden die gegenteiligen Positionen ausgetauscht. So waren Zustimmung, Kritik an den Ergebnissen und auch die Forderung nach Nachverhandlungen von den Rednerinnen und Rednern zu vernehmen.

Kerstin Kaiser als unsere Fraktionsvorsitzende warb eindringlich für die Kompromisse in dem Vertragswerk und rief DIE LINKE auf, Mut zu fassen, für Brandenburg einen Neuanfang zu wagen.

In der Diskussion sprach dann auch der Vorsitzende unserer Bundestagsfraktion, Gregor Gysi. Der Koalitionsvertrag ist seiner Meinung nach ein Erfolg und bietet die Chance für wesentliche Veränderungen für Bürgerinnen und Bürger. Trotzdem birgt er auch Risiken und zeigt, dass die Partei weiter gehen müsse als die Regierung. Nach ihm sprach der Vorsitzende der Partei DIE LINKE und neu gewählte Europaabgeordnete Lothar Bisky und verwies u. a. auf die Außenwirkung der Entscheidungen in Brandenburg. Bisky sicherte der Brandenburger LINKEN die Unterstützung der Partei zu und versprach kritische Begleitung.

Ende des Parteitages war dann übrigens gegen 23:30 Uhr - Sie sehen also: Wenn DIE LINKE diskutiert, tut sie das gründlich.

Weitere Bilder finden Sie bei meinem Kreisverband.

Gesamtmitgliederversammlung meines Gebietsverbandes

Stadtverband Luckenwalde und die Basisorganisation Nuthe-Urstromtal berieten gemeinsam

Zu einer gemeinsamen Gesamtmitgliederversammlung trafen sich mein Stadtverband Luckenwalde und die Basisorganisation Nuthe-Urstromtal am vergangenen Freitag in der Gaststätte "Eckbusch" in Luckenwalde. In einer sehr umfangreichen Diskussionsrunde ließen sich unsere Mitglieder u. a. von mir über den aktuellen Stand zu Rot-Rot im Land Brandenburg unterrichten. Zuvor führte Hartmut Ukrow als Vertreter des Stadtvorstandes umfassend zu den zurückliegenden Wahlen aus und zog eine positive Bilanz. Im Anschluss daran erhielt unser Fraktionsvorsitzender im Kreistag, Jürgen Akuloff, das Wort und berichtete aus den Verhandlungen zur Bildung einer Kooperation im Kreistag. Ferner gratulierten wir neugewählten Bürgermeisterin von Nuthe-Urstromtal, Monika Nestler. Dem anwesenden Steffen Kühne wurde auf diesem Wege ebenfalls für seine Kandidatur in unserem Bundestagswahlkreis gedankt.

In der sich anschließenden Diskussion informierten die Mitglieder über ihre Gedanken und Meinungen zu den aktuellen und zurückliegenden politischen Vorkommnissen. Ein großes Thema war die Debatte um den Koalitionsvertrag zwischen SPD und LINKEN auf Landesebene.

Am Ende des offiziellen Teils bestimmte der Stadtverband Luckenwalde dann noch seine Delegierten zur 1. Tagung des 2. Kreisparteitages am 28. November in Dobbrikow.

Bei leckerem Buffet und guter Musik klang der Abend gemütlich aus.


Konstituierung des 5. Landtages Brandenburg

Landesparlament traf sich zu seiner ersten Sitzung nach der Landtagswahl

Am heutigen Mittwochvormittag kamen die Abgeordneten des 5. Brandenburger Landtages sind zu ihrer konstituierenden Sitzung auf dem Potsdamer Brauhausberg im Landtagsgebäude zusammen. Eröffnet wurde das Plenum durch die Alterspräsidentin Prof. Dr. Sieglinde Heppener (SPD). Zu den ersten Amtshandlungen des neuen Landesparlamentes gehörte die Wahl eines Landtagspräsidenten. Die insgesamt 88 Parlamentarier wählten den Abgeordneten Gunter Fritsch (SPD) erneut zum Präsidenten. Bei der Wahl zur Vizepräsidentin setzte sich unsere Kandidatin Gerlinde Stobrawa mit 56 zu 30 Stimmen gegen Ludwig Burkardt (CDU) durch und ist damit weiterhin Stellvertreterin des Landtagspräsidenten.

Ferner wurden an diesem Tag eine vorläufige Geschäftsordnung beschlossen sowie die Mitglieder des neuen Landtagspräsidiums gewählt.

Die neue Fraktion der LINKEN mit ihren 26 Abgeordneten.

Landtagsfraktion hat sich konstituiert

Neue Truppe fand sich im Landtag ein und bestimmte ihre Führungsspitze

Mit 91,6 Prozent (23 gültige Stimmen, 22 mit ja, 1 Neinstimme und eine ungültige Stimme) wurde Kerstin Kaiser zur neuen Fraktionsvorsitzenden wiedergewählt. Mit Christian Görke wurde auch der Parlamentarische Geschäftsführer mit 91,6 Prozent (24 gültige Stimmen, 22 mit ja, eine Nein-Stimme, eine Enthaltung) im Amt bestätigt.

Kerstin Kaiser: "Ich danke für das Vertrauen der neuen Fraktion. Für uns steht fest, alle 26 Abgeordneten werden für mehr soziale Gerechtigkeit im Land arbeiten. Diesen Auftrag haben uns die Wähler gegeben – ob als Opposition oder in der Regierung.“

Die Neuwahl des gesamten Fraktionsvorstands erfolgt am 3. / 4. November auf der Klausur der Fraktion.
Von den 26 Abgeordneten der Linksfraktion waren 24 anwesend und wurden sieben neu in den Brandenburger Landtag gewählt:
Dieter Groß, Dr. Michael Luthardt, Marco Büchel, Bettina Fortunato, Jürgen Maresch, Axel Henschke und Stefan Ludwig.
Von den bisherigen Abgeordneten traten Heinz Vietze, Frank Hammer, Wolfgang Thiel, Wolfgang Heinze, Ingeborg Kolodzeike und Andreas Trunschke nicht mehr zur Wahl an. Den Sprung in den Landtag verfehlten Irene Wolff-Molorciuc, Karin Weber, Matthias Loehr und Kerstin Bednarsky.

Kerstin Kaiser dankte den ausscheidenden Parlamentariern für ihre engagierte Arbeit für Brandenburg und ihre Wahlkreise.

Alexa Lamberz