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Recht plus Kultur, das stärkt die Rechtskultur

Fraktion DIE LINKE. präsentiert ihren Vorschlag für das Landesverfassungsgericht

Stefan Ludwig, Konni Wehlan, Volkmar Schöneburg, Julia Schoch (v. l. n. r.)

Recht und Kultur im Duett stärken die Rechtskultur: Am Dienstag stellte sich die Schriftstellerin Julia Schoch der Landtagfraktion vor. Sie ist als Kandidatin für ein Laienamt im Verfassungsgericht nominiert - von der LINKEN.

An der Seite von Justizminister Dr. Volkmar Schöneburg (DIE LINKE) gab die freundlich-dezente Literatin Auskunft zu interessierenden Fragen. Der Minister hatte nicht nur eine Ausgabe von Schochs Buch "Mit der Geschwindigkeit des Sommers" dabei - er wusste auch daraus auch ansprechende Episoden zu zitieren. Nicht nur die Vorstandsmitglieder der Fraktion waren vom Besuch der Künstlerin mit gesellschaftlich-politischem Bewusstsein angetan.

Wahl des 11. Bundespräsidenten in Berlin

Konni Wehlan war als stellvertretendes Mitglied der 15. Bundesversammlung mit dabei

Am 18. März trat im Berliner Reichstagsgebäude die 15. Bundesversammlung zur Wahl des neuen, nunmehr 11. Bundespräsidenten zusammen. Die Wahl war nötig geworden, da der bisherige Amtsinhaber, Christian Wulff, am 17. Februar dieses Jahres zurückgetreten war und laut Grundgesetz innerhalb von 30 Tagen eine Neuwahl stattfinden musste.
Gewählt wurde bekanntermaßen im ersten Wahlgang Joachim Gauck, für die Kandidatin der LINKEN, Beate Klarsfeld, stimmten immerhin drei Delegierte mehr, als DIE LINKE Wahlfrauen und -männer in der Bundesversammlung stellte.

Für DIE LINKE im Brandenburger Landtag war Konni Wehlan als erste Ersatzdelegierte der der LINKEN gemäß Proporz zustehenden sechs Wahlfrauen und -männer für die Bundesversammlung (Nähere Infos zum Verfahren und den Sitzzuteilungen auf der Internetseite von election.de) im Berliner Reichstagsgebäude hautnah mit dabei.

101. Internationaler Frauentag

Konni Wehlan gratulierte gemeinsam mit Genossen auf das Herzlichste!

8. März - Internationaler Frauentag, in diesem Jahr bereits zum 101. Mal. Die Glückwünsche von Kreisverband und Kreistagsfraktion der LINKEN Teltow-Fläming, vertreten durch die Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Kornelia Wehlan (wetterbedingt mit Kapuze) sowie den Kreistagsabgeordneten und Mitglied des Landesvorstandes der LINKEN Brandenburg Felix Thier und weiteren Genossen wurden auf dem Luckenwalder Wochenmarkt überbracht. Schmuddelwetter hatten wir - gute Laune, viele Dankesworte und Lächeln aber auch!

Danke auch an die Märkische Allgemeine Zeitung für die Fotos.

22. Brandenburger Frauenwoche

Konni wehlan lud gemeinsam mit Luckenwalder Bürgermeisterin zur Diashow

Konni Wehlan während ihrer Rede
Das Bild zeigt wie Kornelia Wehlan vor den Anwesenden spricht.

Anlässlich der diesjährigen Brandenburger Frauenwoche hatte Konni wehlan als hiesige Landtagsabgeordnete gemeinsam mitder Luckenwalder Bürgermeisterin, elisabeth Herzog-von der Heide, Luckenwalder Bürgerinnen zur Diashow in die Räumlichkeiten der Stadtverwaltung geladen. Hiermit wurde eindrucksvoll vermittelt, wie sich Luckenwalde in den letzten Jahren entwickelt hat. Luftbilder vermittelten Eindrücke und der Stadtumbau geht voran, nicht zuletzt der sinkenden Einwohnerzahl geschuldet.

Im Anschluss zur Fotopräsentation kam man doch noch mit den Gästen ins Gespräch, tauschte sich aus und nahm dankend Verbesserungsvorschläge und Änderungshinweise auf. Nicht alles kann sofort geschehen bzw. Abhilfe geschaffen werden. Aber man versprach am Ball zu bleiben.

Fotos: Stadt Luckenwalde


Die soziale Frage steht im Zentrum unserer Politik

Fraktionsklausur der LINKEN im Landtag Brandenburg diesmal in der Prignitz

Intensiv beraten, die politischen Ziele präzisieren, die Wege zu den Zielen ebnen: Darum hat sich die Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg auf ihrer Klausurberatung am 5. und 6. März 2012 im Tagungszentrum "Alte Ölmühle" in Wittenberge gekümmert. Einmal mehr unterstreichen wir: Die soziale Frage steht im Mittelpunkt unser politischen Arbeit - und das in allen Fragen, die das tägliche Leben der Brandenburginnen und Brandenburger betreffen.

Im Mittelpunkt standen zum Beispiel die nächsten Schritte einer ebenso effizienten wie sozial und gemeinwohlorientierten, also linken Wirtschaftspolitik. Ebenfalls auf der Arbeitsliste: Das Engagement und die Vorsorge für ein gut funktionierendes Gesundheitssystem - in den Zentren genauso wie in der Weite des Flächenlandes Brandenburg.

Dabei immer mitgedacht wurde der sogannte demografische Faktor, also die Bevölkerungsentwicklung. Ein komplexes Thema: trotz Bevölkerungsabnahme und einer insgesamt älter werdenden Gesellschaft gibt es auch Regionen, in den Bevölkerungszuwachs herrscht. Dort sind ganz andere Probleme anzupacken. All diese Rahmenbedingungen fließen in unsere Arbeit ein und werden unsere Aktivität in den kommenden Monaten bestimmen.

Die Devise hieß zudem: nicht nur im Saal arbeiten, sondern heraus gehen, da wo die Probleme zu lösen sind. Delegationen der Fraktionen trafen sich mit engagierten BürgerInnen, Kommunal- und Verbandsvertretern vor Ort zu Arbeitsgesprächen. Die Themen waren vielfaltig. Ein Blick auf unseren Arbeitsplan:

  • Integration von Menschen mit Behinderung in Wirtschaft und Arbeitsmarkt – Anforderungen an Landes– und Bundespolitik
    Besichtigung des Integrationsbetriebes des CJD Prignitz in Wittenberge Gespräch mit CJD Prignitz, Lebenshilfe Prignitz, Wirtschaftsinitiative Prignitz, 1. Beigeordneter des Landrates zum Thema „Anforderungen und Chancen der unterstützenden Beschäftigung“
    Teilnehmer Fraktion: Jürgen Maresch, Birgit Wöllert, Thomas Domres, Andreas Bernig, Marko Büchel sowie Justizminister Volkmar Schöneburg (DIE LINKE)
  • zur Arbeit der Enquetekommission 2 und Sicherung der Daseinsvorsorge im ländlichen Raum
    Gespräch mit Landrat und Bürgermeister Dr. Herrmann, Amtsdirektorin Katrin Lange, Bürgermeister Fred Fischer, Bürgermeister Holger Kippenhahn

    Teilnehmer Fraktion: Kerstin Kaiser, Stefan Ludwig, Axel Henschke, Kerstin Meier, Helga Böhnisch, Margitta Mächtig, Hans-Jürgen Scharfenberg, sowie Staastsekretärin im Finanzministerium Daniela Trochowski (DIE LINKE)
  • „Eine Schule für alle“ – Wohin soll es gehen?
    Besuch einer verlässlichen Halbtagsschule in Perleberg Gespräch mit Schulträger, Schulleiter, Lehrer- und Elternvertreter
    Teilnehmer: Peer Jürgens, Gerrit Große, Torsten Krause, Dieter Groß
  • Hochwasserschutz und Besuch Feuerwehrtechnisches Ausbildungszentrum des Landkreises
    - Besichtigung des Feuerwehrtechnischen Ausbildungszentrums
    - Aktueller Bericht zum Hochwasserschutz im Landkreis
    - Gespräch zum Thema „Feuerwehr und Katastrophenschutz im ländlichen Raum“
    Teilnehmer: Wehrführer, Fachbereich Brand- und Katastrophenschutz, Herr Lindow Teilnehmer der Fraktion: Anita Tack, Christian Görke, Michael Luthardt, Carolin Steinmetzer-Mann, Kornelia Wehlan, Bettina Fortunato

Für alle Treffen gilt: Die Ergebnisse sind sehr ergiebig. Die Abgeordneten sind jedenfalls mit reichlich konkreten Aufgaben nach Hause gefahren. Nun wird hart weitergearbeitet, damit auch weiter die Devise gilt: LINKS wirkt!

Vorbereitungen zur Wahl des 11. Bundespräsidenten

Konni Wehlan zum stellvertretenden Mitglied der Bundesversammlung bestimmt

Blick in die Bundesversammlung des Jahres 2010

Voraussichtlich am 18. März 2012 tritt im Berliner Reichstagsgebäude die 15. Bundesversammlung zur Wahl des neuen, nunmehr 11. Bundespräsidenten zusammen. Die Wahl ist nötig geworden, da der bisherige Amtsinhaber, Christian Wulff, am 17. Februar dieses Jahres zurückgetreten ist und laut Grundgesetz nun innerhalb von 30 Tagen eine Neuwahl stattfinden muss. Heute hat nun DIE LINKE im Brandenburger Landtag auf ihrer Fraktionssitzung die ihr gemäß Proporz zustehenden sechs Wahlfrauen und -männer für die Bundesversammlung (Nähere Infos zum Verfahren und den Sitzzuteilungen auf der Internetseite von election.de) bestimmt:

  • Gerrit Große - Vizepräsidentin des Landtages Brandenburg
  • Kerstin Kaiser - Vorsitzende der Landtagsfraktion DIE LINKE.
  • Anita Tack - Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
  • Ralf Christoffers - Minister für Wirtschaft und Europaangelegenheiten
  • Stefan Ludwig - Landesvorsitzender der LINKEN Brandenburg
  • Helmuth Markov - Minister für Finanzen und stellvertretender Ministerpräsident

Konni Wehlan wurde ferner als erste Ersatzdelegierte der LINKEN Brandenburg bestimmt und wird daher ebenfalls hautnah am Geschehen im Berliner Reichstagsgebäude sein.

Landesparteitag in Blossin

1. Tagung des 3. Landesparteitages der LINKEN Brandenburg

"Ein tolles Ergebnis zum Start", freute sich Stefan Ludwig. Er ist also der neue Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg. Ludwig erhielt auf dem Landesparteitag in Blossin 98 Ja-Stimmen, 22 Nein-Stimmen und neun Enthaltungen. Das ist ein Stimmenanteil von 75,97%. Stefan Ludwig ist damit der Nachfolger von Thomas Nord, der nach sieben Jahren nicht mehr als Landeschef kandidieren wollte. Nord will sich künftig im Bundesvorstand der LINKEN engagieren. Bei seiner Verabschiedung erhielt Thomas Nord stehende Ovationen und war sichtlich gerührt. Zu den neuen vier stellvertretenden Landesvorsitzenden wurden Diana Golze, Gerlinde Krahnert, Norbert Müller und Thomas Domres gewählt. Neue Landesgeschäftsführerin in der Nachfolge von Maria Strauss ist Andrea Johlige und Landeschatzmeister bleibt (mit einem Wiederwahlergebnis von 100%!) Matthias Osterburg.

Die Wahl Ludwigs war der Höhepunkt des ersten Tages des Parteitages in Blossin. Zuvor hatten der nun ehemalige Landesvorsitzende Thomas Nord und der Finanzminister und stellvertretende Ministerpräsident, Helmuth Markov, die Erfolge in der rot-roten Regierung in Brandenburg verteidigt. DIE LINKE habe sich 2009 mit ihrem Wahlprogramm vorgenommen, einen Wandel einzuleiten, sagte Markov. „Wir sind auf dem Weg“, so Markov. Es sei aber auch klar gewesen, dass nicht alles auf einmal zu schaffen sei. „Dieses Rot-Rot tut Brandenburg gut. Wir regieren nicht mit, wir regieren“, erklärte Markov in Blossin unter großem Applaus.

Für Thomas Nord war es richtig, dass DIE LINKE 2009 erstmals Verantwortung in einer rot-roten Koalition übernommen hat. Damit konnte die Partei wesentlich mehr erreichen, als es in der Opposition möglich gewesen wäre, meinte Nord. „DIE LINKE ist die Partei der sozialen Frage und steht für soziale Gerechtigkeit“, so Nord, der auch für DIE LINKE als Mitmachpartei plädierte und das Umsetzen der Parteireform warb.

Der neue Landesvorsitzende Stefan Ludwig, verwies unter anderem auf das Vergabegesetz mit Mindestlöhnen bei öffentlichen Aufträgen und die Einstellung von 2.000 statt 1.250 Lehrern in den Schulen. Das seien Erfolge, die DIE LINKE vorzuweisen hat.

Der Parteitag versprühte bereits am ersten Tag eine Aufbruchstimmung. Es stehen in den beiden kommenden Jahren wichtige Wahlen an und dafür ist DIE LINKE nun gut aufgestellt.

Nach einer heftigen und überaus kontroversen wie emotionalen Energiedebatte am späten ersten Abend des Parteitages ging es am zweiten Tag des Parteitages deutlich ruhiger zu. Die Wahlergebnisse lieferten keine große Überraschung. Der vermeintliche Aufreger „Die Abschaffung des Brandenburger Verfassungsschutzes“ wurde mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Zuvor hatte die Bundesvorsitzende der LINKEN, Gesine Loetzsch, zu den Delegierten geredet. Sie forderte eine Mitsprache bei der Kandidatenfindung für den Posten des Bundespräsidenten ein. DIE LINKE sei auch in der Bundesversammlung vertreten, erinnerte Lötzsch die Kanzlerin am Sonntag in Blossin. Merkel mache einen gravierenden Fehler, wenn sie bei der Kandidatensuche nur auf SPD und Grüne zugehe. Damit verbreite Merkel an fünf Millionen Wähler die Botschaft: 'Ihr gehört nicht dazu.'

Kerstin Kaiser, die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag Brandenburg mahnte in ihrer Grundsatzrede an: "DIE LINKE. Brandenburg soll sich nicht im Machbaren einrichten. Wir verändern Brandenburg!" Kaiser hielt eine engagierte Rede und bekam viel Zustimmung. Sie skizzierte zudem den Stand der Leitbilddebatte. "Mit der Leitbilddebatte stärker werden!", forderte Kaiser.

Zum Abschluss des Parteitages bedankte sich der neue Landesvorsitzende Stefan Ludwig bei allen Delegierten und Gästen für die konstruktive Arbeit und den intensiven politischen Debatten in Blossin. „Wir freuen uns auf zwei Jahre Arbeit“, so Ludwig.

Besonders gefreut habe ich mich über die Wahl von Felix Thier aus meinem Kreisverband in den Landesvorstand der LINKEN Brandenburg.

Die Wahlergebnisse

Neujahrsempfang des Landkreises

Teltow-Fläming lud in diesem Jahr unter dem Thema "Gesundheit" ein.

Auf dem Neujahrsempfang des Landkreises Teltow-Fläming am 20. Januar konnten wir in diesem Jahr zum Thema "Gesundheit" die Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg, Frau Anita Tack (auf dem 1. Foto links im Hintergrund), in Luckenwalde begrüßen. Ebenfalls mit auf dem Foto ist im Vordergrund die Kreis- und Fraktionsvorsitzende der LINKEN Teltow-Fläming sowie Landtagsabgeordnete, Kornelia Wehlan, mit ihrer Landtagskollegin, Prof. Dr. Sieglinde Heppener. Rechts davon ist der SPD/Grüne Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Fritz Lindner, und im Hintergrund mit Felix Thier ein weiterer unserer Kreistagsabgeordneten zu sehen.

Den kompletten Bericht zum Empfang, auch mit den diesjährigen Preisträgern, können Sie hier auf den Seiten des Landkreises nachlesen.
Die große Bildergalerie der Pressestelle ist hier zu finden.

Alle Fotos: Pressestelle des Landkreises Teltow-Fläming