Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Die Fotos können durch einen Klick auf das jeweilige Bild vergrößert werden.

UMfairTeilen

DIE LINKE-Fraktion mit starkem Block in Berlin

Mehr als 5.000 Menschen haben am Sonnabend im Herzen der Hauptstadt Berlin laut gesagt und deutlich gezeigt: Es ist Zeit, überbordenden Reichtum einerseits und die beängstigend zunehmende Verarmung andererseits in unserer Gesellschaft zu stoppen. Die Forderung hieß, wie in 40 weiteren Städten Deutschlands: "UMfairTEILEN - Reichtum besteuern!"

Zuversichtlich, mit deutlicher Botschaft und vielen Teilnehmer_innen: Das war der starke Brandenburger Block auf der Massen-Demontration UMfairTEILEN in Berlin. Hinter dem Banner der Fraktion mit der Forderung nach der sofortigen Einführung der Vermögenssteuer hatten sich unter anderem der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Thomas Domres, der arbeitsmarktpolitische Sprecher Dr. Andreas Bernig, Sozialpolitik-Expertin Birgit Wöllert und der kultur- und sportpolitische Sprecher Dieter Groß formiert. Sie warben für eine der wichtigsten Forderungen unserer Zeit: Gerechtigkeit. Zu den vielen Genoss_innen und Bürger_innen aus ganz Brandenburg, die unsere Formation aktiv verstärkten, gehörten auch der stellvertretende Ministerpräsident des Landes Brandenburg, Finanzminister Dr. Helmuth Markov und Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski sowie der Bundestagsabgeordnete Thomas Nord (alle DIE LINKE).

Ein großes "Dankeschön!" an alle, die ihren freien Sonnabend der gerechten Sache gewidmet haben. Es bleibt dabei: Wir arbeiten mit ganzer Kraft für ein sozialeres Brandenburg in einem solidarischeren Deutschland - im Parlament und auf der Straße!

Fotos und Text: Landtagsfraktion

Brandenburger Forstwoche

Konni Wehlan unterstützte die Jugendbildung

"Besonderen Dank gilt der Landtagsabgeordneten Kornelia Wehlan (DIE LINKEN) die sich für die Bewilligung von Lottomitteln durch das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft und für eine Unterstützung aus Mitteln des Sozialfonds der Abgeordneten der LINKS - Fraktion im Brandenburger Landtag eingesetzt hat. Dank dieser finanziellen Unterstützung war ein Unkostenbeitrag von zwei Euro je Schüler für unsere Partnerschulen und vier Euro je Schüler für die übrigen Schulen inklusive Bustransfer möglich."

Aus der Pressemitteilung

Die ganze Pressemitteilung mit dem kompletten Bericht zur Veranstaltung finden Sie hier.

Aussprache war sachlich, offen und konsequent - Abwahlantrag notwendig

Kreisvorstand und Kreistagsfraktion berieten zum Strafbefehl gegen den Landrat

Kreisvorstand und Kreistagsfraktion berieten gemeinsam.

Zum Abschluss der Ermittlungen gegen den Landrat und dem beantragten Strafbefehl mit hinreichendem Tatverdacht wegen Vorteilsnahme und Untreue und dem Schuldeingeständnis von Peer Giesecke, verständigten sich heute in einer Sondersitzung die Linksfraktion im Kreistag Teltow-Fläming und der Kreisvorstand der LINKEN. Dazu erklären die Vorsitzenden des Kreisverbandes und der Fraktion, Kornelia Wehlan und Hans-Jürgen Akuloff:

Kornelia Wehlan: „Ohne Tabu, sachlich und offen sind die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft Neuruppin gegen den Landrat von Teltow-Fläming angesprochen und debattiert worden. Peer Giesecke selbst hat sich den Fragen der Abgeordneten und Vorstandsmitglieder der LINKEN selbstkritisch und in der gebotenen politischen Verantwortung für den Landkreis und für die Kreisverwaltung gestellt. Mit der Anerkennung des beantragten Strafbefehls geht es um die politische Verantwortung in Anbetracht eines Schuldeingeständnisses wegen Vorteilsnahme und Untreue. Das war allen Anwesenden klar.“ und auch, so Jürgen Akuloff: „… dass nichts so weitergehen kann und wird, wie es war. Wir haben die Erwartung an die mandatstragende SPD-Fraktion des Landrates, dass sie die erforderlichen Entscheidungen für den Kreistag fraktionsübergreifend und zeitnah vorbereitet, wenn der Strafbefehl Rechtskraft erlangt. Mit dem Schuldeingeständnis sieht die Linksfraktion im Kreistag und der Kreisvorstand der LINKEN in einem Abwahlantrag die notwendige politische Konsequenz und unterstützen diesen“.

BUGA-Vorbereitungen auf gutem Weg

Fraktionsvorstand und Minister der LINKEN berieten in Rathenow

Der Vorstand der Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg und die Minister aus den Reihen der LINKEN, Anita Tack, Dr. Helmuth Markov, Ralf Christoffers und Dr. Volkmar Schöneburg informierten sich am 3. September im Optikpark in Rathenow über den aktuellen Vorbereitungsstand der Bundesgartenschau 2015 in der Havelregion.

Zunächst gab Erhard Skupch, Geschäftsführer des BUGA-Zweckverbandes, einen Überblick über den Stand der Vorbereitungen in den fünf BUGA-Gastgeberkommunen. Komplettiert wurde der Bericht von Michael Brandt, Beigeordneter der Stadtverwaltung Brandenburg/H. und Dr. Hans-Jürgen Lemle, Erster Beigeordneter der Stadtverwaltung Rathenow. Beide Wahlbeamte sind in ihren Städten für die BUGA-Planungen zuständig.

Wie der BUGA-Zweckverbandsgeschäftsführer informierte, sollen während der gesamten Dauer der BUGA regionale Gärtnermärkte in Havelberg, Rathenow und Brandenburg/H. stattfinden. Ziel ist es, dass regionale Anbieter Produkte aus der Region vermarkten. Aufgrund des hohen finanziellen und personellen Aufwandes stellt die Teilnahme für regionale Kleinbetriebe jedoch eine große Hürde dar. Deshalb warb Erhard Skupch bei den Landespolitikern dafür, möglichst bis Ende dieses Jahres positive Rahmenbedingungen für eine Beteiligung regionaler Anbieter zu finden.

Nach dem Arbeitsgespräch mit den BUGA-Verantwortlichen sagte Christian Görke, Vorsitzender der Linksfraktion im Landtag Brandenburg: „Die Akteure vor Ort leisten eine engagierte Arbeit bei der Vorbereitung der BUGA in der Havelregion.

Das touristische Großereignis wird insgesamt mit 60 Millionen Euro aus unterschiedlichen Fördertöpfen unterstützt. Diese Investitionen kommen natürlich nicht nur der Bundesgartenschau und ihren Besuchern zu Gute, sondern verbessern die touristische Infrastruktur in der gesamten Region von Brandenburg/H. über Premnitz, Rathenow, dem Amt Rhinow bis nach Havelberg.“

Auch Finanzminister Dr. Helmuth Markov sieht die BUGA-Vorbereitungen auf gutem Weg: „Vor einem Jahr war die Zahl der ungelösten Fragen viel gravierender. Inzwischen überwiegt die Zahl der gelösten Fragen.“

Text: Frank Hübner
Fotos: Landtagsfraktion

Sommertour der Brandenburger Landesgruppe der LINKEN im Bundestag

Treffen mit Mitgliedern und Sympathisanten des Ortsverbandes Rangsdorf

Im Rahmen der Sommertour trafen sich Mitglieder und Sympathisanten des Ortsverbandes Rangsdorf der LINKEN mit den Bundestagsabgeordneten Thomas Nord, Dagmar Enkelmann und Diana Golze sowie mit der Vorsitzenden unseres Kreisverbandes, Kornelia Wehlan, in den Räumen der Firma Natur & Text.
Reinhard Baier, Geschäftsführer dieses Unternehmens, Mitglied der Partei und berufener sachkundiger Bürger, stellte sein Unternehmen vor und sprach über Erwartungen, die er - von seiner beruflichen und umfangreichen ehrenamtlichen Arbeit im Bereich des Natur- und Umweltschutzes ausgehend - an die Öffentlichkeitsarbeit der Partei bzw. der Abgeordneten hegt.

Es war ein sehr „formloses“, wirklich aufgeschlossenes Zusammentreffen zwischen den Besuchern, den Abgeordneten der Gemeinde Rangsdorf Hartmut Rex und Alexander Boldt, den sachkundigen Bürgern Axel Claus und Reinhard Baier sowie Genossen der Basisgruppe und den anwesenden Sympathisanten. Man plauderte zunächst bei einem kleinen Imbiss über die bisherigen Ergebnisse des Besuchsprogramms und die Eindrücke, die gewonnen wurden. Dies war der Ausgangspunkt für eine Diskussion über die Möglichkeiten, die Politik und Ziele der Linkspartei in den Medien so zu präsentieren, wie man es sich wünschen würde und wie es dem realen politischen Handeln vor allem in der Landesregierung Brandenburg entspricht. Leider wird das politische Wirken der Linkspartei deutlich unterbelichtet.

Kornelia Wehlan, gleichzeitig Landtagsabgeordnete, verdeutlichte, dass die LINKE als Koalitionspartner in Brandenburg derzeit Projekte mit umsetzen muss, gegen die sie vorher in der Opposition gestimmt hat. Dabei wird jedoch alles versucht, diese Projekte im Sinne der wirtschaftlichen und sozialen Ziele der Linkspartei zu gestalten. Der muntere Gedankenaustausch war für alle anregend und interessant. Er wäre weitergegangen, wenn die Teilnehmer nicht zur öffentlichen Veranstaltung der Abgeordneten Thomas Nord, Dagmar Enkelmann und Kornelia Wehlan zum Thema BER in die Oberschule in Rangsdorf hätten aufbrechen müssen.

Die öffentliche Veranstaltung in der Aula der Oberschule

Angesichts der aktiven und rebellischen Atmosphäre hunderter Rangsdorfer Bürger bei vorangegangenen Meetings und der Teilnahme an zahlreichen Demonstrationen gegen die Flugrouten und für einen ordentlichen Lärmschutz im Zusammenhang mit dem Bau des Flughafens Berlin-Schönefeld – BER – wurde davon ausgegangen, ebenso rebellische Zuhörer für die Position der LINKEN vorzufinden. Die Teilnahme ließ ohne Zweifel zu wünschen übrig. So konnte man zu der Einschätzung kommen, dass die Bürger dem Vorsitzenden der Bürgerinitiative Schallschutz (BISS), Robert Nicolai, das Handeln und Argumentieren überließen. Der Ortsverband bringt hiermit nachhaltig zum Ausdruck, dass er das Volksbegehren als ein wichtiges Element der Demokratie betrachtet und voll unterstützt. Er ruft alle Bürger auf, nicht mehr zu zögern und zu warten und die Unterschrift zu leisten. Damit wird zu einem erfolgreichen Abschluss des Volksbegehrens beigetragen und es werden die bisherigen Proteste bestätigt.

Text: Achim Reichardt
Bilder: Axel Claus

Bürgerdialog zur Windenergie

Umweltministerin Anita Tack zu Gast in Luckenwalde

Der Tag war heiß, das Thema auch. Unter dem Motto "Windenergie" hatte Felix Thier für unsere Kreistagsfraktion zu einem Bürgerdialog geladen. Als kompetente Gesprächspartnerin konnte er dafür die Brandenburger Umweltministerin Anita Tack (DIE LINKE) gewinnen.

Nach wenigen kurzen Worten der Einleitung und Zahlenpräsentationen (so sind in unserem Landkreis bspw. aktuell noch 45 Windkraftanlagen beantragt), versehen mit Ausführungen zu der von der rot-roten Landesregierung erstellten Energiestrategie Brandenburgs ging es dann auch gleich in die ersten Fragerunden. Bei nicht immer einfachen Fragestellungen und sicherlich nachvollziehbaren emotionalen Beiträgen gab sich die Ministerin sichtlich Mühe und beantwortete mit viel Geduld und Sachlichkeit die Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Wenn auch verständlicherweise nicht alle der mehr als 60 Teilnehmer in zwei Stunden zu Wort kommen konnten, war Felix Thier als Moderator doch bemüht es allen Recht zu machen und soviel wie möglich an Diskussionsbeiträgen zuzulassen. Das dies stellenweise dann auch bei lautstarken und wenigen polemischen Vorwürfen schwierig war, ist wohl einleuchtend.

Nichtsdestotrotz bedankte man sich auch im Nachhinein für die von der LINKEN geschaffenen Möglichkeit, sich hier endlich einmal Luft machen und sich Gehör verschaffen zu können. Vergleichbares war von anderen Parteien bzw. Fraktionen bisher nicht bekannt oder in Angriff genommen worden. Daher kamen wohl auch die Bürgerinitiativen gegen die Windkraftanlagen aus dem ganzen Land. Ob nun aus Kallinchen, aus der Nauener Region, aus Schönwalde-Glien oder aus Fichtenwalde - die Veranstaltung hatte sich rumgesprochen und so für rege Teilnahme gesorgt.

Auch wenn man sich in der Sache eher unversöhnlich gegenüber stand wurden doch Argumente ausgetauscht und der Kontakt zum Bürger gesucht. Die Politik ist also zumindest stellenweise noch nicht komplett vom Volk abgekoppelt und zeigt auch vor Ort noch Präsenz! Wir als Linksfraktion sehen uns daher in unserer Idee bestätigt und werden zu gegebenem Anlass sicherlich auf die Möglichkeit des Bürgerdialogs zu besonders brisanten Themen zurückkommen.

Klausur der Linksfraktion

Konni Wehlan im Amt bestätigt

Der frisch gewählte Vorstand der Brandenburger Linksfraktion

Heute hat die 25-köpfige Linksfraktion im Brandenburger Landtag ihre neue Spitze gewählt. Bei ihrer Klausur in Potsdam Hermannswerder waren 24 Abgeordnete der Fraktion anwesend.

Mit 75 Prozent (24 gültige Stimmen, 18 mit ja, 2 Neinstimmen und 4 Enthaltungen) wurde Christian Görke zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Thomas Domres wurde zum neuen Parlamentarischen Geschäftsführer mit 83 Prozent (24 gültige Stimmen, 20 mit ja, 2 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen) gewählt. Kornelia Wehlan (83 %) und Margitta Mächtig (74 %) wurden als stellvertretende Fraktionsvorsitzende gewählt.

Außerdem sind Marco Büchel, Gerrit Große, Dr. Hans–Jürgen Scharfenberg und Birgit Wöllert als Mitglieder des Vorstandes gewählt worden.

Altzustand der Berkenbrücker Chaussee: Ade!

Erneuerung der baufälligen Straße wird kommen

Die Berkenbrücker Chaussee in Luckenwalde

Endlich wird sie kommen und das Leid vieler Luckenwalderinnen und Luckenwalder beim Autofahren mindern: Die Erneuerung der viel befahrenen Berkenbrücker Chaussee. In einem Schreiben vom 16. August teilt der zuständige Minister Vogelsänger mit, dass dank der Unterstützung der hiesigen Landtagsabgeordneten Kornelia Wehlan und dem durch DIE LINKE geführten Wirtschaftsministerium eine finanzielle Absicherung der Baumaßnahme nunmehr möglich und sichergestellt ist. Der Landesbetrieb Straßenwesen ist nun durch den Minister angewiesen worden, die notwendigen Schritte zur Realisierung einzuleiten.

Schreiben des Ministers als pdf-Datei

Was lange währt ...

Einweihung der KITA "Burg" in Luckenwalde

Wer strahlte mehr - die Sonne oder die leuchtenden Kinderaugen? An diesem Tage wohl die Kinder. Denn endlich konnten sie "ihre" KITA wieder in Beschlag nehmen. Nach langer Bauzeit übergab die Stadt Luckenwalde nun die neu gestaltete KITA "Burg" an den alten und neuen Träger, die Volkssolidarität.

Gemeinsam mit der Vizelandrätin des Landkreises Teltow-Fläming und ersten Beigeordneten für Soziales, Kirsten Gurske, war an diesem Tag auch die Landtagsabgeordnete Konni Wehlan vor Ort und freute sich zusammen mit den Kindern und zahlreichen Gästen über solch ein Schmuckstück im Herzen der Stadt.

Spende für das Sommercamp

Konni Wehlan brachte Präsentkorb nach Ließen

Zum fünften Mal organisiert der Verein für soziale Selbstverteidigung e.V. Jüterbog ein Sommercamp in der Jugendherberge "Hoher Golm" in Ließen. Von Anfang an mit finanzieller Hilfe mit dabei ist Konni Wehlan. In diesem Jahr hat sich auch die Landtagsfraktion DIE LINKE. beteiligt. Damit ist auch in diesem Jahr ein sehr abwechslungsreiches Programm für Jung und Alt gesichert, bei geringen Teilnehmergebühren und für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre unentgeltlich. Zum heutigen Mittagessen brachte Konni Wehlan einen großen Obstkorb mit kleinen Naschereien für die Kinder vorbei. Gerade richtig und passend zum Geschnetzelten mit Reis.