Diskussion in Enquete darf nicht zum Sommertheater werden!
Im Zusammenhang mit der Auseinandersetzung um die Enquetekommission erklärt das stellvertretende Kommissionsmitglied und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag Brandenburg, Kornelia Wehlan:
Im Zusammenhang mit der Auseinandersetzung um die Enquetekommission erklärt das stellvertretende Kommissionsmitglied und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag Brandenburg, Kornelia Wehlan:
Ich nehme die vorgebrachten Kritiken zur Arbeitsweise der Enquetekommission und ihrer Mitglieder ernst. Wenn diese auch von den vortragenden wissenschaftlichen Mitgliedern der Enquetekommission ernst gemeint sind, dann gehören sie in die Enquetekommission und nicht auf den Basar öffentlichen Parteiengezänks.
Die aktuelle Diskussion vermittelt leider ein anderes Bild. Ich hoffe nicht, dass damit der Versuch unternommen werden soll, einen verloren geglaubten politischen Schlagabtausch zum Mediengutachten am vergangenen Freitag in der Enquetekommission, auf diesem Wege neu führen zu können.
Die Freiheit der Wissenschaft stellt niemand in Frage. Und hoffentlich auch nicht, dass sich Gutachter kritischen Fragen stellen müssen. Diese wären natürlich auch zu erwarten gewesen bei der Landwirtschaftspolitik. Wie bisherige Debatten zeigen, führten gerade kritische Sichten dazu, dass sich Gutachter auch korrigiert und ihre Aussagen relativiert haben. Im Übrigen ist das ein Gewinn für beide Seiten und das geschah unter Vorsitz von Frau Melior!
DIE LINKE steht zum offenen und kritischen Umgang mit der Geschichte, wie es im Koalitionsvertrag steht. Und wenn auch Herr Dombrowski hinter seiner Forderung steht, dass dabei Parteiengezänk herausgehalten wird, ist mir um die Arbeit der Kommission nicht bange.
