Oppositionsfraktionen laufen neben der Spur
Unverständnis rief heute auf der Kreisbauernversammlung in Teltow-Fläming die Information hervor, dass offenbar die Oppositionsfraktionen im Brandenburger Landtag die entstandenen landwirtschaftlichen Strukturen nach der Wende infrage stellen. Dazu erklärt die hiesige Landtagsabgeordnete der LINKEN, Kornelia Wehlan:
Unverständnis rief heute auf der Kreisbauernversammlung in Teltow-Fläming die Information hervor, dass offenbar die Oppositionsfraktionen im Brandenburger Landtag die entstandenen landwirtschaftlichen Strukturen nach der Wende infrage stellen. Dazu erklärt die hiesige Landtagsabgeordnete der LINKEN, Kornelia Wehlan:
Wer, wie CDU, FDP und GRÜNE, die Einsetzung einer Enquetekommission zur Aufarbeitung der SED-Diktatur erwägt und dabei eine Diskussion darüber führen will, ob die Ansprüche von Landeigentümern und landlosen Bauern nach der Wende ausreichend berücksichtigt wurden, stellt die heutige Eigentumsstruktur der brandenburgischen Landwirtschaft massiv infrage. Das wird umso grotesker, da die CDU mit dem ersten Ministerpräsidenten Lothar de Maiziere das Landwirtschaftsanpassungsgesetz mit verantwortet und umgesetzt hat. Die Oppositionsfraktionen sollten 20 Jahre nach der Wende anerkennen, dass sich Brandenburg, auch in den Augen der Bürgerinnen und Bürger, als funktionstüchtiges und identitätsstiftendes Gemeinwesen etabliert hat. Die Eigentumsstruktur der brandenburgischen Landwirtschaft eignet sich nicht als Thema, um mögliche Defizite zu benennen, die sich auf spezifische Eigenheiten des Brandenburger Weges in die freiheitliche Demokratie und soziale Marktwirtschaft zurückführen lassen.
